{"id":90,"date":"2018-01-02T21:43:07","date_gmt":"2018-01-02T21:43:07","guid":{"rendered":"http:\/\/pruefsiebe.de\/bml\/?page_id=90"},"modified":"2023-11-08T16:44:58","modified_gmt":"2023-11-08T16:44:58","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\n

Stand: 01.10.2023<\/p>\n

Blau-Metall, Inh. Thomas Blau<\/strong><\/h2>\n

 <\/p>\n

Unsere aktuellen AGBs als PDF Download: Hier klicken.<\/a><\/p>\n

\u00a71 Geltungsbereich<\/h5>\n

1.1 Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Lieferungen und Leistungen gelten f\u00fcr alle von uns erbrachten bzw. noch zu erbringenden Leistungen, ohne R\u00fccksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (\u00a7\u00a7 433, 651 BGB). Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Lieferungen und Leistungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch f\u00fcr k\u00fcnftige Vertr\u00e4ge mit demselben K\u00e4ufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen m\u00fcssen. <\/p>\n

1.2 Es gelten ausschlie\u00dflich unsere Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Lieferungen und Dienstleistungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers werden hiermit ausdr\u00fccklich widersprochen und werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdr\u00fccklich zugestimmt haben.<\/p>\n

1.3 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Lieferungen und Leistungen nicht unmittelbar abge\u00e4ndert oder ausdr\u00fccklich ausgeschlossen werden.<\/p>\n

\u00a72 Angebot und Vertragsabschluss<\/strong><\/h5>\n

2.1 Sofern eine Bestellung als Angebot gem\u00e4\u00df \u00a7 145 BGB anzusehen ist, k\u00f6nnen wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen, erkl\u00e4rt durch eine schriftliche Auftragsbest\u00e4tigung, es sei denn der Besteller hat ein von uns abgegebenes verbindliches Angebot angenommen. Im Onlineshop automatisiert erstellte Eingangsbest\u00e4tigungen stellen keine verbindlichen Auftragsbest\u00e4tigungen dar.<\/p>\n

2.2 In Werbematerialien, Katalogen und Internetpublikationen angegebene Daten und Eigenschaften, hinsichtlich von uns produzierter und vertriebener Waren, sowie Angaben zu deren Verwendungszwecken sind als unverbrindlich anzusehen. F\u00fcr eventuell auftretende Druckfehler \u00fcbernehmen wir keine Haftung. Alle Ma\u00dfangaben, Skizzen bzw. Abbildungen sind unverbindlich.<\/p>\n

\u00a73 \u00dcberlassene Unterlagen<\/strong><\/h5>\n

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller \u00fcberlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen d\u00fcrfen Dritten nicht zug\u00e4nglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdr\u00fcckliche schriftliche Zustimmung.<\/p>\n

\u00a74 Preise und Zahlung<\/strong><\/h5>\n

4.1 Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschlie\u00dflich Verpackung und zuz\u00fcglich Mehrwertsteuer in jeweils g\u00fcltiger H\u00f6he. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Erg\u00e4nzungen und \u00c4nderungen nach Vertragsabschluss, die zu einem Mehraufwand f\u00fchren, hat der Besteller zus\u00e4tzlich zu verg\u00fcten.<\/p>\n

4.2 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Skonto bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum wird nur nach vorheriger Absprache gew\u00e4hrt. Bei Bank\u00fcberweisung ist f\u00fcr die Skontogew\u00e4hrung der Zeitpunkt der Wertstellung des Rechnungsendbetrages auf unserem Konto ma\u00dfgebend. Verzugszinsen werden in H\u00f6he von 9 % \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 \u20ac berechnet (\u00a7 247 BGB). Die Geltendmachung eines h\u00f6heren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.<\/p>\n

4.3 Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preis\u00e4nderungen wegen ver\u00e4nderter Lohn-, Material-, Vertriebskosten, etc. f\u00fcr Lieferungen, die 3 Monate oder sp\u00e4ter nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Auf Verlangen des Bestellers werden wir die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Preisanpassung darlegen.<\/p>\n

4.4 Die Zahlung hat in Euro zu erfolgen, sofern nicht Abweichendes vereinbart worden ist.<\/p>\n

\u00a75 Zur\u00fcckbehaltungsrechte<\/strong><\/h5>\n

Zur Aus\u00fcbung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh\u00e4ltnis beruht.<\/p>\n

\u00a76 Lieferzeit<\/strong><\/h5>\n

6.1 Lieferfristen und Lieferzeiten, sofern nicht ausdr\u00fccklich und schriftlich als „Festtermin“ bezeichnet, sind unverbindlich und geben nur den ungef\u00e4hren Lieferzeitraum an.<\/p>\n

6.2 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erf\u00fcllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erf\u00fcllten Vertrages bleibt vorbehalten.<\/p>\n

6.3 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschlie\u00dflich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Anspr\u00fcche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zuf\u00e4lligen Untergangs oder einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller \u00fcber, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.<\/p>\n

6.4 Wir haften im Fall des von uns nicht vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig herbeigef\u00fchrten Lieferverzugs f\u00fcr jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.<\/p>\n

6.5 Weitere gesetzliche Anspr\u00fcche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n

\u00a77 Gefahr\u00fcbergang bei Versendung<\/strong><\/h5>\n

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, sp\u00e4testens mit Verlassen des Werks\/Lagers die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs oder der zuf\u00e4lligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller \u00fcber. Dies gilt unabh\u00e4ngig davon, ob die Versendung der Ware vom Erf\u00fcllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten tr\u00e4gt.<\/p>\n

\u00a78 Eigentumsvorbehalt<\/strong><\/h5>\n

8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung s\u00e4mtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdr\u00fccklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zur\u00fcckzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verh\u00e4lt.<\/p>\n

8.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn \u00fcbergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.<\/p>\n

8.3 Der Besteller ist zur Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware im normalen Gesch\u00e4ftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegen\u00fcber dem Abnehmer aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in H\u00f6he des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabh\u00e4ngig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung erm\u00e4chtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unber\u00fchrt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erl\u00f6sen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.<\/p>\n

8.4 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag f\u00fcr uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenst\u00e4nden zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt f\u00fcr den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilm\u00e4\u00dfig Miteigentum \u00fcbertr\u00e4gt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum f\u00fcr uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundst\u00fcck gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.<\/p>\n

8.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % \u00fcbersteigt.<\/p>\n

\u00a79 Gew\u00e4hrleistung und M\u00e4ngelr\u00fcge sowie R\u00fcckgriff\/Herstellerregress<\/strong><\/h5>\n

9.1 Gew\u00e4hrleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach \u00a7 377 & 381 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R\u00fcgeobliegenheiten ordnungsgem\u00e4\u00df nachgekommen ist.<\/p>\n

9.2 M\u00e4ngelanspr\u00fcche verj\u00e4hren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. F\u00fcr Schadensersatzanspr\u00fcche bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit sowie bei Verletzung von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit, die auf einer vors\u00e4tzlichen oder fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verj\u00e4hrungsfrist.<\/p>\n

9.3 Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahr\u00fcbergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter M\u00e4ngelr\u00fcge, nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherf\u00fcllung innerhalb angemessener Frist zu geben. R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschr\u00e4nkung unber\u00fchrt.<\/p>\n

9.4 Schl\u00e4gt die Nacherf\u00fcllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzanspr\u00fcche – vom Vertrag zur\u00fccktreten oder die Verg\u00fctung mindern.<\/p>\n

9.5 M\u00e4ngelanspr\u00fcche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeintr\u00e4chtigung der Brauchbarkeit, bei nat\u00fcrlicher Abnutzung oder Verschlei\u00df wie bei Sch\u00e4den, die nach dem Gefahr\u00fcbergang infolge fehlerhafter oder nachl\u00e4ssiger Behandlung, \u00fcberm\u00e4\u00dfiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer \u00e4u\u00dferer Einfl\u00fcsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgem\u00e4\u00df Instandsetzungsarbeiten oder \u00c4nderungen vorgenommen, so bestehen f\u00fcr diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine M\u00e4ngelanspr\u00fcche.<\/p>\n

9.6 Anspr\u00fcche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherf\u00fcllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erh\u00f6hen, weil die von uns gelieferte Ware nachtr\u00e4glich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Gebrauch.<\/p>\n

9.7 R\u00fcckgriffsanspr\u00fcche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine \u00fcber die gesetzlich zwingenden M\u00e4ngelanspr\u00fcche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. F\u00fcr den Umfang des R\u00fcckgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.<\/p>\n

9.8 Spezielle Regelung der Gew\u00e4hrleistung f\u00fcr Analysensiebe: Analysensiebe sind von einer Gew\u00e4hrleistung ausgenommen.<\/b> Wir haften nur f\u00fcr M\u00e4ngel, die auf Fabrikations- oder Materialfehlern beruhen. Die Gew\u00e4hrleistung bezieht sich nicht auf Transportsch\u00e4den. Reparaturen, die sich infolge von unsachgem\u00e4\u00dfer Behandlung oder aus betriebsbedingtem Verschlei\u00df ergeben, sind von der Gew\u00e4hrleistung ausgeschlossen. Der Gew\u00e4hrleistungsanspruch erlischt, wenn Ver\u00e4nderungen, unsachgem\u00e4\u00dfe Instandsetzungen oder sonstige Eingriffe vorgenommen werden.<\/p>\n

\u00a710 Sonstiges<\/strong><\/h5>\n

10.1 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) vom 11. April 1980.<\/p>\n

10.2 Erf\u00fcllungsort und ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Gesch\u00e4ftssitz, sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt.<\/p>\n

10.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausf\u00fchrung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Stand: 01.10.2023 Blau-Metall, Inh. Thomas Blau   Unsere aktuellen AGBs als PDF Download: Hier klicken. \u00a71 Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2101,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-90","page","type-page","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","post-thumbnail-displayed"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/90","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=90"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/90\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2355,"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/90\/revisions\/2355"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2101"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/analysensiebe.de\/bml\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=90"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}